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Donnerstag, 30. August 2012
Video: Neue Urteile zu Hartz IV vorgestellt von Wolfgang Büser, moma-Rechtsexperte - Donnerstag, 30.08.2012 | Das Erste
Donnerstag, 16. August 2012
Diakonie-Studie: Hartz-IV-Reformen müssen reformiert werden
Berlin, 16. August 2012 Das Diakonische Werk der EKD sieht einen umfassenden Reformbedarf bei Hartz-IV. "Der Regelsatz ist zu niedrig, viele praktische Probleme verhindern wirksame Hilfe für die Betroffenen. Das ist das Ergebnis unserer Befragung von 110 Diakonie-Beratungsstellen", erklärt Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik anlässlich der aktuellen Diskussion über die Hartz-Gesetze.
In der alltäglichen Praxis würden die Leistungsberechtigten ihre Ansprechpartner in den Ämtern oft nicht erreichen.
Darlehensregelungen seien so kompliziert, dass dringende Bedarfe regelmäßig nicht gedeckt und der Regelsatz faktisch immer weiter gekürzt werde.
Starre Sanktionsregelungen würden die Betroffenen aus dem Leistungsbezug drängen. Besondere Angebote für Zielgruppen wie Erziehende, Schwangere, Menschen mit Migrationshintergrund oder junge Erwachsene existierten kaum.
"Es ist jetzt an der Zeit, nicht nur Bilanz zu ziehen, sondern aus den Erfahrungen mit Hartz- IV Konsequenzen zu ziehen. Es muss eine Grundsicherungsleistung geschaffen werden, die tatsächlich zur sozialen Integration und mehr Teilhabe beiträgt", so Loheide.
Mit den Ergebnissen ihrer Befragung und ihren umfassenden Erfahrungen sei die Diakonie bereit, sich in eine Expertenkommission zur Reform der Hartz-IV-Reformen einzubringen. "Im Sinne der Betroffenen will die Diakonie zu einem Neustart beitragen, der das Versprechen sozialer Integration der Erwerbslosen endlich umsetzt. Mehr Rechtssicherheit und Fairness in der Grundsicherung sind dringend nötig."
Die Studie kann unter dem folgenden Link heruntergeladen werden:
http://www.diakonie.de/diakonie-texte-1519-05-2012-rechtssicherheit-und-fairness-bei-grundsicherung-noetig-9256.htm
Freitag, 10. August 2012
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